Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung von den von uns betriebenen Webseiten (Webseiten sind mit betrieben von gekennzeichnet)  – im folgenden “Unsere Webseiten” genannt. Für die Nutzung unserer Webseiten ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Regeln bzw. Bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung unserer Webseiten ist kostenlos.
(2) Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseiten einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
(3) Durch das Benutzen von unserer Webseiten kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.
 
§ 2 Nennung/Markierung
Der Nutzer bzw. die Nutzerin nimmt zur Kenntnis, dass Dritte nicht ohne deren Einverständnis namentlich genannt oder markiert werden dürfen.
 
§ 3 Bildverarbeitung/Bildaufnahmen
Der Begriff „Bildaufnahme“ erfasst auch bloße Aufzeichnungen, die zwar ein bestimmtes Objekt oder eine bestimmte Person zum Inhalt haben, aber nicht auf eine „Überwachung“ abzielen.
(1) Eine Bildaufnahme ist zulässig, wenn
– sie im lebenswichtigen Interesse einer Person erforderlich ist,
– die betroffene Person zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt hat,
– sie durch besondere gesetzliche Bestimmungen angeordnet oder erlaubt ist, oder
– im Einzelfall überwiegende berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten bestehen und die Verhältnismäßigkeit gegeben ist
– Bilder die ihm/ihr nicht gehören, mit einem deutlich sichtbaren Quellennachweis hochlädt.
(2)Unzulässig ist
– eine Bildaufnahme ohne ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Person in deren höchstpersönlichem Lebensbereich,
– eine Bildaufnahme zum Zweck der Kontrolle von Arbeitnehmern,
– der automationsunterstützte Abgleich von mittels Bildaufnahmen gewonnen personenbezogenen Daten mit anderen personenbezogenen Daten ohne ausdrückliche Einwilligung und für das – Erstellen von Persönlichkeitsprofilen oder
– die Auswertung von mittels Bildaufnahmen gewonnenen personenbezogenen Daten anhand von besonderen Kategorien personenbezogener Daten als Auswahlkriterium.
 
§ 4 Pflichten als Nutzer/Nutzerinnen
(1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Webseitenregeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes  Recht verstoßen.
Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:
1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Versendung von Spam über diese Webseiten an andere Nutzer/Innen,
3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),
4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
5. mehrfache Einstellung von Themen  (sogenannte Doppelpostings),
6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.
Ihre Pflicht als Nutzer/ Nutzerin ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Forum zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.
(2) Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:
1. Ihre eingestellten Beiträge zu löschen und diese abzuändern,
2. Verbot weiterhin auf der Webseite Beiträge zu verfassen und
3. Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.
(3) Haben Sie als Nutzer/Nutzerin nicht die Webseitenregeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte auf unseren Webseiten entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.
Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.
(4) Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.
 
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
Sie, als Nutzer/Nutzerin haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen auf unseren Webseiten zu beachten. Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf unseren Webseitendas Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat unser Team das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb unserer Webseiten zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.
 
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Wir übernimmen keinerlei Gewähr für die auf unserer Webseiten veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.
(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die juristischen Beiträge und Diskussionen auf unserer Webseite vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.
(3) Bei Werbeschaltungen übernehmen wir keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. Bei Darstellung der Werbeanzeige auf unseren Webseiten , sind wir nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.
(4) Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseiten garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.
 
§ 7 Urheberrecht
Sämtliche Texte, Bilder und andere auf unseren Webseiten veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen – sofern nicht anders gekennzeichnet – dem Copyright unserer Seiten. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch uns erfolgen. Andernfalls behalten wir uns das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.
 
§ 8 Änderungsvorbehalt
Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Eintrag auf der Webseite veröffentlicht.
 
§ 9 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite
Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Kündigen fristlos gekündigt werden.
 
§ 10 Salvatorische Klausel
Diese Nutzungsbedingung ist als Teil unserer Webseiten zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.